Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Abschleppvorgänge im Parkraum (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie FDP-Fraktion fragt nach dem Auswahlverfahren für Unternehmen, die falsch abgestellte Fahrzeuge abschleppen. Zudem möchte sie wissen, wie…
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18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage zur Entwicklung eines Car-Sharing-Konzepts - Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.05.2021zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Entwicklung eines Car-Sharing-Konzepts. Zudem möchte sie wissen, ob die…
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13.05.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9
Trägerauswahl für die neue Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich an der Potsdamer Straßebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenDie Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung an der Potsdamer Straße in Heepen wird direkt an den Evangelischen Kirchenkreis…
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15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3
Verkehr in der Lohheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 05.05.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)
Die SPD-Fraktion fragt nach Möglichkeiten, den Verkehr in der Straße Loheide zu begrenzen. Hintergrund ist die hohe Verkehrsbelastung für…
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21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.2
Antwort auf Nachfrage zur beantworteten Anfrage "Nachfolger von Mandatos", DS 9424/2020-2025zu: Nachfolger Mandatos (Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Beschaffung eines Nachfolgeprodukts für das derzeitige…
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23.01.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1
Nachfolger Mandatos (Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14.01.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Beschaffung eines Nachfolgeprodukts für das derzeitige…
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02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5
Glasfaserausbau (Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Breitband- und Glasfaserausbaus in den sogenannten „weißen Flecken“…
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31.01.2024 · Kulturausschuss · TOP 3.1
Sachstand digitale Eintrittstickets (Anfrage der FDP)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand für digitale Eintrittskarten in den städtischen Museen. Sie möchte wissen, wann mit…
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07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.2
Gertec Studie (Anfrage von Die Partei vom 30.10.2023)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Partei erkundigt sich nach den Gründen für die verzögerte Beauftragung der Gertec-Studie zur Überarbeitung des Handlungsprogramms…
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26.01.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2
Sanierung Sitzungssaal Bezirksvertretung Brackwede Anfrage der SPD-Fraktionzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand der Sanierung des Brackweder Sitzungssaales sowie nach dem Zeitplan bis zur…
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02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1
Anfrage FDP - OZG-Umsetzung durch externe DienstleisterAnfragenDie FDP Ratsfraktion Bielefeld fragt, ob Projekte zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an externe Dienstleister vergeben werden…