Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7
Auslastung Park+Ride-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne" Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt nach der Auslastung der Park+Ride-Flächen an der Stadtbahnhaltestelle „Senne“ außerhalb von Pandemie-Lockdowns. Zudem…
06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9
Auslastung P&R-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne" (Ergänzend zur Anfrage / Drucksachennummer: 1190/2020-2025) Anfrage der SPD-Fraktion
zu: Auslastung Park+Ride-Fläche der Stadtbahnhaltestelle "Senne"Anfrage der SPD-Fraktion

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt nach Zahlen zur Auslastung der beiden Park+Ride-Flächen an der Stadtbahnhaltestelle „Senne“ vor Oktober 2020, um…
03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1
Auslastung der Linie 135
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Auslastung der Buslinie 135 zu unterschiedlichen Uhrzeiten während des Zehn-Minuten-Takts. Zudem möchte…
20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1
Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einen Antrag auf Einführung einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer…
12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5
Kapazität, Auslastung und Bedarfsdeckung der Frauenhäuser in Bielefeld (Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach der Kapazität, Auslastung und Bedarfsdeckung der Frauenhäuser in Bielefeld für gewaltbetroffene Frauen und deren…
09.01.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 14.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck (Drucksachennr. 8410/2020-2025 – StEA 8748/2020-2025)
zu: Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6
Anfrage der Die Linke-Fraktion zum Thema Auslastung der Wertstoffhöfe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, ob der Service der Bielefelder Wertstoffhöfe durch eine Online-Auslastungsampel verbessert werden kann. Sie…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2
Auslastung Baugebiet Schillinggelände
Anfragen

Die AfD-Bezirksfraktion Sennestadt erkundigt sich nach dem aktuellen Standpunkt zur Aktivierung von Bauflächen auf dem Schillinggelände. Sie…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1
Standortfestlegung und Umzug Fernbushaltestelle - Auslastung der Radabstellanlagen im Umfeld des Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.10
Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

Wegen überfüllter Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck hat der Ausschuss beschlossen, auf Anpassungen der Platzkapazitäten bei moBiel…
05.09.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.8
Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6
Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung, um auf dem Wohnmobil-Stellplatz am Johannisberg das Dauerparken von Wohnmobilen zu unterbinden? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

Die CDU-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das Dauerparken von Wohnmobilen auf dem Stellplatz am Johannisberg. Zudem…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6
Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Auslastung der Bürgerberatung Schildesche sowie die Art der Anliegen ausgewertet und der…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1
MoBiel Angebot "mein Anton" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (30.04.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2026)

Die SPD-Fraktion fragt, ob das Nahverkehrsangebot „meinAnton“ durch den Einsatz kleinerer Fahrzeuge flexibler oder wirtschaftlicher…
11.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.3
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks.-Nr. 1259/2025-2030
zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Ein interfraktioneller Ergänzungsantrag zur Sanierung der Kunsthalle wurde einstimmig beschlossen. Die Arbeiten konzentrieren sich auf…
12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
Unterstützung der Frauenhäuser und Abbau struktureller Barrieren (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

Die Fraktion Die Linke fragt nach städtischen Maßnahmen zur Unterstützung der Bielefelder Frauenhäuser sowie zum Abbau von strukturellen…
14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.26 zum Thema "Radhaus"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

Die FDP-Fraktion fragt, ab wann die Nutzung des Radhauses am Niederwall vollständig kostenpflichtig wird und warum dies nicht nach der…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3
Parkraumbewirtschaftung Untere Hauptstraße Anfrage des FDP-Einzelvertreters
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (29.01.2026)

Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich einer Ausweitung der…
15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.14
Quartiersparkhaus Baugebiet Neulandstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung bereits Gespräche mit möglichen Investoren für den Bau eines Quartiersparkhauses im…
01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3
Anfrage FDP Fraktion FiPA 01.07.2025 Mieterträge Wissenswerkstadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Mieterträgen durch die Vermietung von Räumlichkeiten an Dritte in der…