Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

   Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen und den Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025) · Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025)

   Der Rat hat einstimmig eine einheitliche Satzung beschlossen, die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrleute und den… weiterlesen

2. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2

   Zugang zu den Online-Portalen lokaler Tageszeitungen für Mitglieder der Bezirksvertretung Gadderbaum Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob und wie den Mitgliedern der Bezirksvertretung Gadderbaum ein Zugang zu den Online-Portalen der lokalen… weiterlesen

3. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1

   Pflichtgremium
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (01.07.2026)

   Cihad Kefeli, Mitglied des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, erkundigt sich nach den Rechtsgrundlagen und… weiterlesen

4. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Der Ausschuss hat in zweiter Lesung den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates mit… weiterlesen

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen erhalten künftig eine… weiterlesen

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

   Der Rat hat die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2021 einstimmig beschlossen und damit verbindliche Schutz- und Eintreffzeiten für… weiterlesen