Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.10.2022 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 4
Anfrage der FDP-Fraktion zum Planungsstand der Außengastronomie an der Rudolf-Oetkerhalle
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Planungsstand zur Eröffnung der Außengastronomie an der Rudolf-Oetker-Halle.
02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8
Anfrage der FDP-Fraktion „Ermöglichung von Außengastronomie"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Ermöglichung von Außengastronomie, die nicht nur unmittelbar vor der eigenen Haustür…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, im gesamten Jahr 2021 auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslage - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2021
zu: Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag, den Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslagen direkt bis Ende 2022 zu…
12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3
Außengastronomie am Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Bedingungen für die Genehmigung der Außengastronomie am Emil-Groß-Platz sowie deren…
02.02.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.1
Antrag FDP zu Außengastronomie, Vergnügungssteuer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss beriet über einen Antrag zur Aussetzung von Gebühren für die Außengastronomie sowie zur Abschaffung der Vergnügungssteuer…
02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16
Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.09.2020)

Der Ausschuss hat eine Vorlage zur Außengastronomie in der Nebensaison 2020/2021 während der Pandemie einstimmig beschlossen. Dabei wurde…
10.03.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 8
Mittelbereitstellung für die Umsetzung der Außengastronomie der Rudolf-Oetker-Halle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (04.03.2020)

Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig 395.000 Euro für die Errichtung einer Außengastronomie an der…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 27.4
Außengastronomie am Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024) Antworten der Verwaltung zu Nachfragen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16.04.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.2
Außengastronomie Rudolf-Oetker-Halle; hier: Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2
Genehmigung von Aufbauten/Überdachungen im Rahmen einer Außengastronomie auf öffentlicher Verkehrsfläche während der Nebensaison 2021/202
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2
Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage
04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10989/2014-2020
zu: Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.4
Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.4.1
Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé
Anträge
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3
Blockierter Durchgang Renteistraße (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob für einen Gastronomiebetrieb an der Renteistraße eine Sondererlaubnis besteht, den Durchgang…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Geplante Eisdiele/Kiosk August-Bebel-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Plänen für eine Eisdiele mit 20 Außensitzplätzen an der August-Bebel-Straße 124. Sie…
28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10
Gaststätte "Am Stadion" in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP fragt, warum die ehemalige Gaststätte „Am Stadion“ keine Genehmigung besitzt, obwohl sie seit Jahrzehnten…
05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3
Anfrage der FDP-Gruppe zu Gastronomiegebühren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den Gebühren, die von Gastronomiebetrieben erhoben werden, sowie nach der Höhe der entsprechenden…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 Sondernutzungsgebühren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

Der Rat der Stadt hat beschlossen, auch im Jahr 2024 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie zu verzichten.…