Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2

   Personalstellensituation in der Antidiskriminierungsstelle im KI (Anfrage des ACI-Mitglieds D. Dogan-Alagöz vom 09.03.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Dilek Dogan-Alagöz erkundigt sich nach der Personalsituation in der Antidiskriminierungsstelle des Kommunalen Integrationszentrums.… weiterlesen

2. 06.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8

   Berichterstattung Antidiskriminierungsberatung
   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

3. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)

4. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1

   Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)

   zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Mit Mehrheit wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Antidiskriminierungskonzept für die ordnungsbehördliche Arbeit erarbeiten muss.… weiterlesen

5. 10.04.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5

   Antidiskriminierungsbericht
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

6. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1.2

   Kooperationsvereinbarung (Ergänzungsantrag des Einzelvertreters Herr Gugat [LiB] zum Kapitel Antidiskriminierung vom 05.03.2024)

   zu: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag

7. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4

   Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt, ob die Stadt Bielefeld die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle plant und in welchem… weiterlesen

8. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2

   Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

   zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, verbliebene Mittel aus dem Integrationsbudget für verschiedene Angebote zu verwenden. Dazu… weiterlesen

9. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14

   Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

   Der Rat hat die kommunalpolitischen Mitglieder für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ einstimmig bestimmt. Das Gremium begleitet die… weiterlesen

10. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2

    Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat Richtlinien zur Vergabe eines Teilhabefonds aus dem Integrationsbudget einstimmig verabschiedet. Für drei Jahre stehen… weiterlesen