Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.8
Anliegerstraße Schlinghofstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Schlinghofstraße soll nach einem einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Sennestadt, der vom Beschlussvorschlag abweicht, als reine…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1
Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Straße „Stadtblick“ in Theesen…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6
Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob eine Teileinziehung der Wasserstraße sowie der Straßen Rosengarten und…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16
Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) und 7 weitere
09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1
Neulandstraße als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wer die Ausweisung der Neulandstraße als Anliegerstraße veranlasst hat und warum dies geschah. Zudem möchte…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Anliegerstraße Stadtblick in Theesen (Drucksache 0544/2025-2030)
zu: Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5
Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Sanierung von Neben- und Anliegerstraßen im Stadtbezirk Schildesche. Zudem fragt sie, ob…
04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.6
Verfahrensablauf für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/ Anliegerstraßen (BC 999)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6
Ausweisung der ("alten") Grafenheider Straße zwsichen Jerrendorfweg und Engersche Straße als Anliegerstraße
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
19.01.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16.10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4
Straßenbaumkonzept für Bielefeld im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1 am 28.10.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

Die CDU-Fraktion fragt nach den Ergebnissen der Online-Beteiligung zum Bielefelder Straßenbaumkonzept bezogen auf den Stadtbezirk Brackwede.…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5
660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks
zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1
Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt
Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1
Rechtsauskunft zur Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einen Antrag auf Prüfung einer Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der…
24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.9
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadtverwaltung plant, das Netz der Kreisstraßen zu überprüfen und Straßen herabzustufen. Zur…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5
Reduzierung und Abschaltung öffentlicher Beleuchtungsanlagen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach geplanten Abschaltungen der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet. Vor dem Hintergrund von…
09.12.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf einem Teilstück der Straße Lämmkenstatt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen gegen anhaltende Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Straße Lämmkenstatt zwischen der…