Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2

   Senner Hellweg Anliegerkosten KAG
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßenverzeichnisses für künftige Straßenbauvorhaben und fragt, ob dieses… weiterlesen

2. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1

   Senner Hellweg Anliegerkosten KAG
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

3. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025)

   Der Rat hat mit Mehrheit bei vielen Enthaltungen eine Satzung erlassen, um Anliegerbeiträge für den Ausbau des Senner Hellwegs zu erheben.… weiterlesen

4. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Für straßenbauliche Maßnahmen am Jakobuskirchplatz wurde eine Satzung zur Erhebung von Beiträgen mit großer Mehrheit beschlossen. Weil der… weiterlesen

5. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022)

   Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Satzung über Anliegerbeiträge für Straßenausbaumaßnahmen in der Johann-Strauß-Straße. Da… weiterlesen

6. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1

   Umgestaltung der Einfahrtbereiche in die Straße An der Windflöte / Einmündung Lippstädter Straße und Postheide, sowie Geschwindigkeitskontrollen in der Straße An der Windflöte (interfraktioneller Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung vom 27.01.2022)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, die beiden breiten Einfahrten zur Straße An der Windflöte baulich so… weiterlesen

7. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.12

   Umbau Sender Straße
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen zum Umbau der Sender Straße. Sie möchte wissen, ob gegenüber dem… weiterlesen