Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.6

   Schopketalweg
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, aus welchen Gründen und wann der Schopketalweg saniert wurde. Zudem möchte sie wissen,… weiterlesen

2. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1

   Anfrage Senner Hellweg Gebühren
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Straßenausbaubeiträgen für die Anliegerinnen und Anlieger am… weiterlesen

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Forellenweg in Dornberg müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der… weiterlesen

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (10.06.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021)

   Der Rat hat eine Sondersatzung über Straßenbaubeiträge für die 2017 verbesserte Straßenbeleuchtung in der Straße Am Schwarzbach beschlossen.… weiterlesen

5. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1

   Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 23.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Gründen für erneute Bau- und Nachbesserungsarbeiten an der… weiterlesen