96 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.8

    Anliegerstraße Schlinghofstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Schlinghofstraße soll nach einem einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Sennestadt, der vom Beschlussvorschlag abweicht, als reine…

  2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1

    Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Straße „Stadtblick“ in Theesen…

  3. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) und 7 weitere

  4. 03.11.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2

    Senner Hellweg - Kosten für die Anlieger
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den tatsächlichen Baukosten für den Umbau des Senner Hellwegs und möchte wissen, welchen Anteil die…

  5. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5

    Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für LKW am Buschkamp - Ecke Buschkampstraße/Am Flugplatz sowie Einfahrt Hafnerweg, Am Grundgreiben und Bretonische Straße (Dr-Nr.: 1336/2020-2025) - (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

    zu: Aufstellen eines Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für LKW an der Buschkampstraße, Ecke „Am Flugplatz“(Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.20...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Senne vom 29. April 2021. Sie…

  6. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.3

    Anfrage Anliegerbeiträge § 8 KAG
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP fragt, ob die nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhobenen Anliegerbeiträge in Bielefeld entsprechend der Fördermittel des…

  7. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Anliegerstraße Stadtblick in Theesen (Drucksache 0544/2025-2030)

    zu: Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5

    Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Sanierung von Neben- und Anliegerstraßen im Stadtbezirk Schildesche. Zudem fragt sie, ob…

  9. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.4

    Information von Anliegern bei der Sanierung der Detmolder Straße - Schliemann Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2026)
    kommende Sitzung Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass ein Großteil der Anwohner bei der Sanierung der Detmolder Straße nicht über…

  10. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6

    Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob eine Teileinziehung der Wasserstraße sowie der Straßen Rosengarten und…

  11. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.6

    Verfahrensablauf für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/ Anliegerstraßen (BC 999)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

    Entschädigungszahlungen Anlieger Hauptstraße Anfrage der CDU Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, unter welchen Voraussetzungen Entschädigungen oder Hilfen für Einkommenseinbußen durch die Baustelle an der…

  13. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6

    Ausweisung der ("alten") Grafenheider Straße zwsichen Jerrendorfweg und Engersche Straße als Anliegerstraße
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
  14. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4

    Offenlegung der Lutter: Müllsituation und Anliegerbelastung (Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 23.08.2022)
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
  16. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2

    Senner Hellweg Anliegerkosten KAG
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßenverzeichnisses für künftige Straßenbauvorhaben und fragt, ob dieses…

  17. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1

    Senner Hellweg Anliegerkosten KAG
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Möglicher Zugriff auf Vorgärten der Anlieger im Zuge der Erneuerung der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach der Sachlage bezüglich der Erneuerung der Apfelstraße. Hintergrund ist…

  19. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3

    Aufstellen eines Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für LKW an der Buschkampstraße, Ecke „Am Flugplatz“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1

    Neulandstraße als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen