43 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2

    Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.05.2025)

    Ein Vertreter der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für eine Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße, Schnatsweg…

  2. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1

    Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Investitions- und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der…

  3. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5

    Anfrage zur Ampelanlage Engersche Straße (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90Die Grünen, SPD und Die Linke v. 10.03.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke erkundigen sich nach dem Zeitplan für die neue Ampelanlage an der Engerschen…

  4. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4

    Ampelanlage Jöllenbecker Straße/Bohlestraße mit einer Ampel für FußgängerInnen zur Querung der Jöllenbecker Straße ergänzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Voraussetzungen für die Ergänzung der Ampelanlage an der Kreuzung Jöllenbecker Straße…

  5. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 26.2

    Bericht Ampelanlage Am Stadtholz / Hakenort (s. Drucksache 10110/2014-2020)

    zu: Ampelanlage Hakenort / Ecke Am Stadtholz (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1

    Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025)
    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge
  7. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0193/2025-2030

    zu: Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Ampelschaltungen im Heeper…

  8. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1

    Die Ampelanlage Jöllenbecker Straße/Ecke Bohlestraße auf südlicher Seite um eine Ampel zur Querung für FußgängerInnen erweitern, ebenso die notwendige Verlängerung des Gehwegs (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.02.2024)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
  9. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3

    Ampelanlage Jöllenbecker Straße/Bohlestraße mit einer Ampel für FußgängerInnen zur Querung der Jöllenbecker Straße er-gänzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

    Antrag zur Planung Erneuerung der Ampelanlagen und Verkehrsführung Stapenhorststraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  11. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ampelanlage an der Vilsendorfer Straße in Höhe der Bierwelle mit Geschwindigkeitssensoren ausstatten
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2

    Ampelanlage an der Vilsendorfer Straße in Höhe Bierwelle mit Geschwindigkeitssensoren ausstatten (gem. Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der Parteien Die Linke und FDP v. 20.01.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 29.04.2021)
    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Nachtragsvorlage (Beschluss) 1. Lesung

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

  14. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

    Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

    Ampelanlage Hakenort / Ecke Am Stadtholz (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2020)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
  16. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7

    Kosten Umbau des Adenauerplatzes (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen Kosten für die letzte Umbaumaßnahme am Adenauerplatz, bei der unter anderem eine Fahrspur in…

  17. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3

    Fahrradstraße Ehlentruper Weg – Rohrteichstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für noch ausstehende Maßnahmen an der Fahrradstraße Ehlentruper Weg – Rohrteichstraße. Sie…

  18. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3

    Kreisverkehr in Schröttinghausen an der Kreuzung Beckendorfstraße/Schröttinghauser Straße (gemeinsame Anfrage der Fraktionen, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 11.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (07.05.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.02.2026)

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und CDU erkundigen sich nach dem Sachstand zum geplanten Bau eines Kreisverkehrs an…

  19. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.16

    Fortschritt Ausstattung Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Fortschritt bei der Ausstattung des Knotenpunkts Jöllenbecker…

  20. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    Erhebung von Verkehrsdaten (Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 20.08.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.10.2024) · Digitalisierungsausschuss (29.08.2024)

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Möglichkeiten, über Bielefelder Ampeln Verkehrsdaten zu erfassen und im Internet zu…