122 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021) und 1 weitere

    Der Rat hat mit Mehrheit die Umsetzung einer Testphase für das Projekt „altstadt.raum“ beschlossen, um Verkehrsflächen in der Altstadt neu…

  2. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1

    altstadt.raum Einbringung Steinstraße

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Vorlage § 24 GO NRW
  3. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2

    Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Projekt „altstadt.raum“ wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag hatte unter anderem…

  4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.3

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, bei der Verkehrsplanung im Projekt „altstadt.raum“ auf eine Fahrradstraße und Kfz-Sperrung im Waldhof zu…

  5. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.4

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum"

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat beschloss, im Rahmen des Projektes „altstadt.raum“ eine Beteiligung am Projekt „Stadt-Terrassen“ des Zukunftsnetzwerks Mobilität NRW…

  6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    altstadt.raum: Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

    Der Rat hat die Pläne für den Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs „altstadt.raum“ zur Umgestaltung der Bielefelder Altstadt einstimmig…

  7. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1

    Ergänzungsantrag zum TOP "altstadt.raum", Drucks. 6971/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2023)

    zu: altstadt.raum: Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zu den Planungen für das Projekt „altstadt.raum“ wurde ein Ergänzungsantrag mit breiter Mehrheit bei einer Enthaltung angenommen. Damit wird…

  8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

    altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen) hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.02.2022) · Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

    Der Rat hat mit Mehrheit einen Beschluss zum Verkehrsversuch „altstadt.raum“ und den modalen Filtern gefasst. Diskutiert wurden dabei…

  9. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1

    Änderungsantrag Koalition zu TOP 5.8 (Drs.-Nr. 2922): „altstadt.raum“ der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen) hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat eine Beschlussempfehlung an den Rat zum Projekt „altstadt.raum“ mehrheitlich verabschiedet. Die bestehenden…

  10. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.1.1

    Wettbewerb, Freiraumplanung Altstadt, Antrag zu TOP 4.9.1 vom 29.10.21, SPD Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

    zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mehrheitlich die Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs für das Projekt „altstadt.raum“…

  11. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12.1

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12, altstadt.raum

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Ein Koalitionsantrag von SPD, Grünen und Linken zur Ausgestaltung der Testphase in der Altstadt wurde mit Mehrheit beschlossen. Er sieht…

  12. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1

    Änderungsantrag zur Vorlage altstadt.raum (Drucksache 1006/2020-2025) (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2021)

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
  13. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2

    Änderungsantrag - Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
  14. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.3

    Änderungsantrag __ Vorlage altstadt.raum (DSN 1006/2020-2025) (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2021)

    zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
  15. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15

    Umgestaltung im altstadt.raum (Klosterplatz), hier: Beschluss der Vorplanung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat die Vorplanung für die Umgestaltung des Klosterplatzes einstimmig, jedoch mit Änderungen gegenüber dem…

  16. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3

    Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Altstadt (Anfrage DIE LINKE-Ratsfraktion vom 07.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und den Arbeitsergebnissen zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die…

  17. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31

    Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW Werbeanlagensatzung Altstadt - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 2 weitere

    Der Rat hat die Werbeanlagensatzung für die Bielefelder Altstadt einstimmig beschlossen. Mit den neuen Vorgaben sollen Werbeanlagen…

  18. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1

    Zum Tagesordnungspunkt 2 „Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum“, Antrag der CDU-Fraktion

    zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit Vorgaben für das Verkehrskonzept in der Altstadt…

  19. 13.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4

    altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung des Kommunikations- und Beteiligungsprozesses - Besetzung der Jury
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.06.2023)

    Für den anstehenden Ideenwettbewerb zur Aufwertung der Altstadt wurde die Zusammensetzung der Jury beschlossen. Das Gremium vereint…

  20. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    Instandhaltung des Altstadt-Pflasters (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte fragt nach dem Zeitplan für das erneute Auffüllen der Pflasterfugen in der Altstadt. Durch…