Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.12

   Zwischennutzung "Alte Post"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD fragt nach den Plänen für eine Zwischennutzung der „Alten Post“ und nimmt dabei Bezug auf Berichte über eine geplante kulturelle… weiterlesen

2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8

   Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Neubau eines Einfamilienhauses am Alten Postweg 30
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Für den Neubau eines Einfamilienhauses am Alten Postweg 30 hat die Bezirksvertretung Heepen einer baurechtlichen Befreiung mit großer… weiterlesen

3. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7

   Gymnasium Heepen - Sanierung und Umstrukturierung an zwei Standorten (Beckerstraße und Alter Postweg) - Vorstellung der Planungen -
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (04.06.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.05.2024)

   Die Pläne zur Sanierung und Umstrukturierung des Gymnasiums Heepen an den Standorten Beckerstraße und Alter Postweg wurden einstimmig… weiterlesen

4. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

   Parkplatzsituation Alter Postweg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach Möglichkeiten, um die Verkehrs- und Parksituation im Sackgassenbereich des Alten… weiterlesen

5. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1

   Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025)
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

6. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1.1

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0193/2025-2030

   zu: Bedarfsgerechte Ampelschaltung zweier Ampelanlagen "Alter Postweg" (Antrag der AfD-Fraktion vom 26.11.2025)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Heepen hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Ampelschaltungen im Heeper… weiterlesen

7. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach den Ergebnissen und Begleitmaßnahmen einer im Frühjahr 2023 durchgeführten Plakataktion zum Anspruch… weiterlesen

8. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.8

   Fahrradstreifen auf der Amtmann-Bullrich-Straße (Anfrage von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Gründen für den Sanierungsbedarf auf der Amtmann-Bullrich-Straße und fragt, welche Mängel… weiterlesen

9. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1

   Fahrradstreifen auf der Amtmann-Bullrich-Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (15.01.2026)

   Die SPD-Fraktion fragt, wann die Fahrbahndecke des Fahrradstreifens auf der Amtmann-Bullrich-Straße erneuert wird. Sie weist darauf hin,… weiterlesen

10. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3

    Anfrage Legale Graffitifläche in Sennestadt
    Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu einem Beschluss vom Februar 2024… weiterlesen

11. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2

    Auffrischung der Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, die Markierungen von Behindertenparkplätzen im Stadtbezirk erneuern zu… weiterlesen

12. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3

    Druckvorlage Abfallkalender
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob Bürgerinnen und Bürgern ein kontrastreiches Schwarz-Weiß-PDF des Abfallkalenders bereitgestellt werden… weiterlesen