Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1

   19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage bei Stimmengleichheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020)

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die 19. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Bielefelder Abfallentsorgung bei Stimmengleichheit… weiterlesen

2. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1

   Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Änderungsantrag zur Neufassung der Entgeltordnung des Umweltbetriebes mit Mehrheit bei… weiterlesen

3. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2

   Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der FDP vom 16.06.2026)

   zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag, der eine geringere Erhöhung der Sperrmüllgebühren im Rahmen der allgemeinen Inflation und günstigere Preise für… weiterlesen

4. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.9

   Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Finanzierung clean-up day
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den anfallenden Kosten und Materialmengen für die Durchführung des städtischen „Cleanup Days“ sowie nach… weiterlesen

5. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

   Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-… weiterlesen

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und… weiterlesen

7. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.4

   Antrag CDU Entsorgungsgebühren
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Einstimmig beschloss das Gremium einen Prüfauftrag, um gemeinnützige Lebensmittelausgabestellen finanziell zu entlasten. Geprüft werden… weiterlesen

8. 14.02.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6

   Straßenpapierkörbe in der Fußgängerzone
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023)

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat beschlossen, die alten Mülleimer in der Fußgängerzone und Bahnhofstraße durch neue Solarpress- und… weiterlesen

9. 17.11.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 10

   20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat die 20. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Bielefelder Abfallentsorgung einstimmig… weiterlesen

10. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

    Mindestvolumen Restmülltonne - Anfrage Bündnis 90 Die Grünen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Berechnungsgrundlagen für das Mindestvolumen der Restmülltonne in Bielefeld und ob… weiterlesen