Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2
Übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach geplanten Maßnahmen der Verwaltung gegen übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt.…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1
Einrichtung eines öffentlichen Abfallbehälters am Ende der Plöner Straße (Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, abweichend vom ursprünglichen Antragsvorschlag am Ende der Plöner Straße vor der…
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1
Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema Bestandsaufnahme Füllstandsensorik in öffentlichen Abfallbehältern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

Die CDU- und die SPD-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Einsatz von Füllstandssensoren in öffentlichen…
12.11.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Abfallbehälter im Quartierszentrum Jöllenbeck im Oberlohmannshof
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6
Abfallbehälter Altstadt 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
31.08.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 27.3
Austausch von Abfallbehältern in der Fußgängerzone der Altstadt (aus der 25. Sitzung vom 27.04.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.2
Zusätzliche Standorte für Abfallbehälter in der Arndtstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3
Zusätzliche Standorte für öffentliche Abfallbehälter in der Arndtstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
23.01.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 11.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Alle Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit einem Abfallbehälter ausstatten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16.01.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.2
Raucherfreundliche Abfallbehälter (BVBW, 27.06.2019, TOP 6.3)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, 2. Lesung - liegt bereits vor -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU in der Bezirksvertretung Mitte erkundigen sich nach dem Austausch der öffentlichen…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13
Müllsituation Leineweber 2026 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Bewertung der Müllsituation beim Leineweber-Markt 2026, insbesondere mit Blick auf…
06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3
Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten und dem Zeitplan für die vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb angekündigte Aufstellung…
16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6
Zusätzliche Mülltouren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP erkundigt sich, ob die Leerung öffentlicher Mülleimer bei Großveranstaltungen oder Feiertagen verstärkt wird. Zudem fragt sie, ob…
25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.3
Müllbehälter im Oberlohmannshof abschließbar und überdacht unterbringen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, wie Eigentümergesellschaften dazu gebracht werden können, Müllcontainer im Quartier Oberlohmannshof in…
25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4
Müllproblematik im Quartier Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen einer Umstellung der Abfallbehälter vor rund fünf Jahren im Quartier…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.4
Mülleimer-Optimierung als Versuch (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig einen Versuch zur Optimierung von Mülleimern beschlossen.…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16
Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat die Ausstattungselemente und Pflasterbeläge für den Klosterplatz einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind…
24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1
Anfrage der SPD Fraktion zum Thema Stadthallenumfeld
Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4
Überfüllung eines Mülleimers/Vermüllung der Bushaltestelle "Gilead IV" am Karl-Siebold-Weg Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach wiederkehrenden Überfüllungen von Mülleimern und Aschenbechern an der Bushaltestelle „Gilead IV“ am…