Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9

   Öffentlichkeitsarbeit zur Fuß- und Radverkehrsförderung im Rahmen der Förderrichtlinie Nahmobilität für die Jahre 2025/26
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, Fördermittel und städtische Gelder in den Jahren 2025 und 2026 für die… weiterlesen

2. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2

   Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030

   zu: Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   Ein Antrag zur schrittweisen Abkehr von kommerziellen Social-Media-Kanälen wie Facebook und Instagram wurde vom Rat abgelehnt. Der Vorstoß… weiterlesen

3. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.22

   Antrag der FDP zur Nahverkehrsmobilität
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Antrag, die Finanzmittel für die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation zur Nahverkehrsmobilität vollständig zu streichen, wurde mit… weiterlesen

4. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.2

   Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die… weiterlesen

5. 27.10.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2

   Römerlager Sensationsfund 2019
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (20.10.2022)

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen rund um das 2019 gefundene Römerlager. Sie fragt nach der künftigen… weiterlesen

6. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Der Ausschuss hat in zweiter Lesung mit Mehrheit für den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2023 des Presseamtes und der Statistikstelle… weiterlesen

7. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.13

   Römerlager, Römerpfad
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den weiteren Plänen für das Römerlager und die diesbezügliche Öffentlichkeitsarbeit des LWL. Zudem… weiterlesen

8. 29.09.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

   Foto und Design (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)
   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Höhe der städtischen Ausgaben für externe Fotografen, Fotodienstleister, Stockfotos und Design-Agenturen… weiterlesen

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

   Der Rat stimmte einstimmig bei einigen Enthaltungen einer Nachbewilligung von 899.589 Euro beim Amt für Verkehr für die… weiterlesen

10. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4

    Arbeit der "Koordinierungsstelle Begegnung und Zusammenhalt" in Gadderbaum Anfrage der Fraktion Die Linke
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Angeboten und Unterstützungsmaßnahmen der „Koordinierungsstelle Begegnung und Zusammenhalt“… weiterlesen

11. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2.1

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0097/2025-2030 vom 29.11.2025

    zu: Beibehaltung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Bekanntmachung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen wurde von der Bezirksvertretung mit großer… weiterlesen

12. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

    Erfahrung Baustellenkommunikation (Anfrage FDP Ratsfraktion vom 13.05.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Erfahrungen der Verwaltung bei der Kommunikation, Koordination und Abwicklung der… weiterlesen

13. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.10.2024) · Bezirksvertretung Stieghorst (31.10.2024) und 15 weitere

    Das Konzept „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ wurde vom Ausschuss mehrheitlich beschlossen und dem Stadtrat zur Annahme… weiterlesen

14. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.2

    für die Gleichstellungsstelle
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

    Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für die Gleichstellungsstelle mehrheitlich bei einigen Enthaltungen… weiterlesen

15. 09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 5

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026 für das Amt 430 - Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

    Der Kulturausschuss hat den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2025/2026 für das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek bei… weiterlesen

16. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.13

    Einführung der Ehrenamtskarte
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wann die Ehrenamtskarte in Bielefeld beziehungsweise Sennestadt eingeführt wird. weiterlesen

17. 14.05.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage Strategische Radverkehrsförderung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, ob Teile der konsumtiven Haushaltsmittel für die strategische Radverkehrsförderung im Jahr 2024 bereits verplant… weiterlesen

18. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

    Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit… weiterlesen

19. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

    Stadtteilbibliothek in Stieghorst
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten zur Modernisierung und Bekanntheitssteigerung der Stadtteilbibliothek Stieghorst. Zudem… weiterlesen

20. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

    Beratungsstrukturen im Bereich Genitalverstümmelung - Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 09.01.2024
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Qualität und Quantität der Beratungsangebote zum Thema weibliche Genitalverstümmelung in… weiterlesen