Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4

   Anfrage: Entwicklung der Abfallmengen im öffentlichen Raum
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Partei fragt, ob die Stadt Bielefeld ein Konzept zur individuelleren Gestaltung der Abfallsammlung im öffentlichen Raum plant. Als… weiterlesen

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2

   Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Defibrillatoren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Ausstattung städtischer Gebäude mit automatischen Defibrillatoren sowie den… weiterlesen

3. 09.03.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6

   Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (24.02.2022) und 4 weitere

   Der Jugendhilfeausschuss hat abweichend von der Verwaltungsvorlage Maßnahmen zur zielgruppenspezifischen Streetwork und Aufwertung… weiterlesen

4. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Brand- und Explosionsgefahr durch E-Roller (Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 05.03.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsgruppe AfD erkundigt sich nach der Brand- und Explosionsgefahr durch abgestellte E-Roller im öffentlichen Raum infolge einer… weiterlesen

5. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

   Abstellen privater Mülltonnen in der Altstädter Kirchstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für das dauerhafte Abstellen privater Mülltonnen auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Altstädter… weiterlesen

6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13

   Mögliche Standorte für Plauderbänke in Schildesche
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig einen Beschluss zu möglichen Standorten für sogenannte Plauderbänke im Stadtteil gefasst.… weiterlesen

7. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

   Realisierung Trinkwasserbrunnen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand bei den beschlossenen Standorten für öffentliche… weiterlesen

8. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Konzept für die Errichtung einer Defibrillatoren-Infrastruktur in öffentlichen Gebäuden (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Erstellung eines Konzepts für öffentliche Defibrillatoren in Bielefeld.… weiterlesen

9. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

   Anfrage der "Bürgernähe" vom 14.11.22 - Carsharing-Flächen in Bielefeld
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den Plänen der Stadtverwaltung, zeitnah zusätzliche Stellflächen für… weiterlesen

10. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.1

    Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020) · Bezirksvertretung Mitte (19.05.2020)

    Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit eine Strategie für den zielgruppenspezifischen Einsatz von Streetworkern beschlossen.… weiterlesen

11. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als… weiterlesen

12. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1

    Instandsetzung von Bänken im Stadtbezirk
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat abweichend vom ursprünglichen Antragsvorschlag einstimmig die Überprüfung und Instandsetzung von Bänken… weiterlesen

13. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3

    Aktivierung der öffentlichen Standuhren
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Im Stadtbezirk Sennestadt sollen die öffentlich aufgestellten Standuhren repariert und wieder in Betrieb genommen werden. Einen… weiterlesen

14. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3

    Pflege der Kunstwerke
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, in welchen zeitlichen Abständen die Kunstwerke im Besitz der Stadt Bielefeld gepflegt werden. Zudem beantragt sie,… weiterlesen

15. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1

    Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 4.3

    zu: Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren" (Beschluss des Seniorenrates vom 16.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mehrheitlich einen Prüfauftrag beschlossen, um Alternativen zum bisherigen stationsungebundenen E-Scooter-Verleih zu… weiterlesen