Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

59 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3
Öffentliche Toilette im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand für eine öffentliche Toilette auf dem Kolck-Parkplatz in Brackwede sowie…
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Gesamtkonzept für öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtbezirken und an…
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1
Öffentliche Toiletten (Beschluss des Seniorenrates vom 26.05.2021)
zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Auf Empfehlung des Seniorenrates hat der Ausschuss abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig die Ausarbeitung eines Konzepts für…
22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.2
Ergänzungsantrag Öffentliche Toilette TOP 5.1
zu: Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Einstimmig hat der Ausschuss ein Paket aus Sofortmaßnahmen und einem mittelfristigen Konzept für öffentliche Toiletten beschlossen. Unter…
13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5
Öffentliche Toiletten in Theesen und Vilsendorf (Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Stadtverwaltung plant oder Bestrebungen verfolgt, in den Stadtteilen Theesen und Vilsendorf…
28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6
Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass im städtischen Haushaltsplan 2024 ausreichende Mittel für das Konzept für öffentliche…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach aktuellen Fördermöglichkeiten für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und…
21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3
Hinweisschilder für die Nutzung öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk Heepen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, um im Stadtbezirk Heepen mit gut sichtbaren Hinweisschildern auf öffentliche…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.1
Öffentliche Toilette auf dem Klosterplatz (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)
zu: Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag, den Klosterplatz nicht nur für ein öffentliches WC vorzubereiten, sondern direkt komplett mit einer öffentlichen Toilette…
31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1
Einrichtung öffentlicher Toiletten in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt bittet die Verwaltung um ein Konzept für gut erreichbare öffentliche Toiletten im Sennestädter…
15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld (Antrag der Koalition vom 01.02.2023 )
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig einen Beschluss zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel gefasst. Die…
21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5
Öffentliche Toiletten (Anfrage DIE LINKE Ratsfaktion vom 14.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Ausschilderung der öffentlichen Toiletten. Zudem fragt sie, wann die…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6
Toilette für alle (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 01.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einen Antrag zur Einrichtung von sogenannten „Toiletten für alle“ einstimmig beschlossen. Die Initiative soll die…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1
Antrag zu TOP 6, Koalition Öffentliche Toiletten vom 02.11.21
zu: Toilette für alle (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 01.09.2021)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung die kurzfristige Bereitstellung einer mobilen barrierefreien Toilette für…
25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob Standorte von betrieblichen Toiletten an Haltestellen geprüft wurden, um dort öffentliche Toiletten…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.8
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0132/2025-2030)
zu: Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher…
11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.8
Sachstand zu öffentlichen Toiletten in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu Prüfaufträgen und Sofortmaßnahmen für den Ausbau öffentlicher…
17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2
Bessere Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.10.2022)
Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob es Überlegungen der Verwaltung zur besseren Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck gibt.…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat auf Antrag eines Mitglieds des Seniorenrates abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1
Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Beschluss des Seniorenrates vom 16.06.2021)
zu: Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Aufgrund einer Initiative des Seniorenrates beschloss der Stadtentwicklungsausschuss abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig die…