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1. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

   Anfrage der FDP Fraktion zu den Zuschüssen an moBiel
   Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Zuschüsse und in welcher Höhe aus verschiedenen Budgets des städtischen Haushalts an das… weiterlesen

2. 15.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Mit großer Mehrheit wurde eine neue Finanzierungsvereinbarung für den öffentlichen Nahverkehr zwischen der Stadt, den Stadtwerken und moBiel… weiterlesen

3. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld TOP 12, Sitzung vom 09.01.2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (06.02.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) und 10 weitere

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat die Regelungen zum Auslagenersatz für Mandatsträger bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.… weiterlesen

4. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat die Verwendung der ÖPNV-Landespauschale in Höhe von über vier Millionen Euro für das Jahr 2026 einstimmig beschlossen.… weiterlesen

5. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.3

   Haushaltsplan 2023 des Amtes für Verkehr
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Ausschuss hat Anpassungen im Haushaltsplan 2023 für das Amt für Verkehr beschlossen, unter anderem bei künftigen Energiekosten und… weiterlesen

6. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zur Finanzierung von 24 neuen VAMOS-Stadtbahnwagen für den Nahverkehr erhält die Verkehrsgesellschaft moBiel einen Zuschuss von 92,5… weiterlesen

7. 10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2

   Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022)

   Dem Verkehrsunternehmen moBiel soll ab 2023 ein dauerhafter Betriebskostenzuschuss von zunächst 5,25 Millionen Euro und ab 2024 von jährlich… weiterlesen

8. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4

   Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.04.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.04.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.04.2025) und 9 weitere

   Der Rat hat mit Mehrheit und abweichend von der ursprünglichen Beschlussvorlage Anpassungen bei der Rabattierung und Finanzierung der… weiterlesen

9. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9148/2020-2025

   zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, die städtische Finanzierung und Bezuschussung des Bielefelder Sozialtickets vollständig einzustellen, wurde mit… weiterlesen

10. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.04.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

    Die Verkehrsgesellschaft moBiel GmbH wird vom 1. Mai 2026 bis zum 30. April 2030 erneut mit dem Betrieb des öffentlichen… weiterlesen

11. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.4

    Baubeginn Linie 4-Verlängerung (DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem konkreten Beginn der Bauarbeiten und dem Termin für den ersten Spatenstich zur… weiterlesen

12. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6

    Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Beauftragung für das öffentliche Fahrradverleihsystem um zwei Jahre bis Ende April… weiterlesen

13. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Jobticket
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach den voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, falls Mitarbeitenden der Stadt und… weiterlesen