Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3
Ausbau der Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke vom 15.09.2026)
Anfragen

Der Vertreter der Partei Die Linke fragt nach geplanten Maßnahmen und Zeiträumen für den Ausbau der Bushaltestellen im Stadtbezirk…
06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2
Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 8 Luftreinhalteplan Bielefeld
zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat die Aufnahme konkreter ÖPNV-Ausbauprojekte in das Maßnahmenpaket zum Luftreinhalteplan beschlossen. Dazu zählen anstehende…
29.02.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2
Barrierefrei auszubauende Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Mitglieder der Bezirksvertretung Stieghorst erkundigen sich, ob es im Bezirk neben den im 3. Nahverkehrsplan genannten Bushaltestellen…
24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1
Anfrage "Die Linke",Verkehrswende - Realisierung Stadtbahnlinie 5
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den organisatorischen und technischen Voraussetzungen für die Umsetzung der im Nahverkehrsplan…
27.01.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (09.12.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (02.12.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) und 11 weitere

Der Rat hat den Dritten Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld mit Änderungen mehrheitlich beschlossen. Das Konzept dient als strategische…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.1
Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan
zu: Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Mit Mehrheit hat der Rat den Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zum Dritten Nahverkehrsplan beschlossen. Dieser sieht jährliche…
11.04.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4
Bushaltestellen Oerlinghauser Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Mitglieder der Bezirksvertretung Stieghorst fragen, warum die Bushaltestellen Wrachtrupstraße und Weißer Weg in Richtung Hillegossen bei der…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
ÖPNV sichern - Investitionsmittel konzentrieren (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag zur Konzentration von Investitionsmitteln im Nahverkehr mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (12.06.2025)

Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Vorlage zur Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans und des Frühverkehrsnetzes abweichend vom Vorschlag…
01.09.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.5
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Heidegärten. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wann und in welcher Form die Stadt Bielefeld und moBiel den barrierefreien Umbau der Stadtbahnhaltestelle…
02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4
Ausbau der Stadtbahnlinie 4 (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.01.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Zeitplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 und den Ausbau der Dürerstraße. Zudem möchte…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4
Anfrage zur Haltestelle Splittenbrede (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 17.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke erkundigen sich nach dem Sachstand zur Planung und Errichtung einer Bushaltestelle…
14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.2
Würdigung der Bundeswehr (Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter der LiB] vom 14.09.2023)
zu: Würdigung der Bundeswehr (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2023)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Stadtrat lehnte einen Änderungsantrag eines Einzelvertreters zur Bundeswehr-Würdigung mit großer Mehrheit ab. Der Vorschlag forderte…
05.05.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1
Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.03.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022)

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Planungsstand für die Stadtbahnendhaltestellen der…
18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7
Sachstand Stadtbahn Nord-Jöllenbeck - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur geplanten Stadtbahnverlängerung nach Jöllenbeck. Konkret geht es um die…
03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Einstieg in die S-Bahn OWL (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.02.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 12.02.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Antragsvorschlag einstimmig einen Beschluss zum Ausbau der S-Bahn OWL…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9
Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

Der Ausschuss hat den Haushalt des Amtes für Verkehr für 2022 mit Änderungen mehrheitlich beschlossen. Der Etat wird um 200.000 Euro erhöht,…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.9.2
Antrag Amt f. Verkehr, zu TOP 4.9, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LInke
zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2022 des Amtes für Verkehr

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Ein Antrag zur Aufstockung des Verkehrsetats um 200.000 Euro wurde mit Mehrheit beschlossen. Das Geld soll vor allem für Untersuchungen…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6
Barrierefreiheit Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau der…
24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1
Anfrage Fraktion Die Linke " Verkehrswende – Ausbau Stadtbahn"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zu verschiedenen Planungen für den Ausbau des Bielefelder…