Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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455 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

20.08.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV - 2. Lesung
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtragsvorlage (Beschluss)

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (20.08.2020) · Rat der Stadt Bielefeld (18.06.2020) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (16.06.2020) und 11 weitere

Der Rat hat Vorlaufmaßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Damit sollen vor der…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach aktuellen Fördermöglichkeiten für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und…
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

Der Rat hat die Verteilung der Landes-ÖPNV-Pauschale in Höhe von rund 3,74 Millionen Euro für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen. Etwa…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

Der Rat hat die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes für 2024 über rund 3,85 Millionen Euro einstimmig beschlossen. Rund 3,08…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

Der Ausschuss hat eine Vereinbarung zur Finanzierung und gesellschaftsrechtlichen Absicherung des Bielefelder Nahverkehrs über die…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

Der Rat hat mit Mehrheit eine Finanzierungsvereinbarung für den öffentlichen Personennahverkehr mit den städtischen Beteiligungen BBVG,…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2
Nachfragen der FDP-Fraktion vom 13.06.2023
zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2
ÖPNV Anbindung Waldkita im ehemaligen Fichteheim
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob für die geplante Waldkita im ehemaligen Fichteheim eine Anbindung an den…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

Der Rat hat einstimmig die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2025 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

Einstimmig hat der Rat die Verteilung der Landes-ÖPNV-Pauschale in Höhe von rund 4,07 Millionen Euro für das Jahr 2026 festgelegt. Etwa 3,25…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.1
Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)
zu: Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Rat hat die Weiterentwicklung des städtischen Nahverkehrs einstimmig beschlossen und die entsprechenden Mittel im Haushalt eingeplant.…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1
Meldung der Stadt Bielefeld für den ÖPNV-Bedarfsplan NRW (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2024)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wie die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Neubearbeitung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW innerhalb der Verwaltung…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach §11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

Der Rat hat die Aufteilung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2023 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro beschlossen. Etwa 3,08…
21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
Verkehrswende – ÖPNV-Konzept für den Bielefelder Osten, Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Sachstand für ein ÖPNV-Konzept im Bielefelder Osten, das nach dem Bürgerentscheid gegen die…
27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

Der Rat hat einstimmig über die Verteilung von rund 3,74 Millionen Euro aus der ÖPNV-Pauschale des Landes für das Jahr 2021 entschieden.…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

Der Stadtrat entschied mehrheitlich, keinen Antrag für ein 365-Euro-Ticket im Nahverkehr zu stellen, da hohe Einnahmeausfälle befürchtet…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18.1
Umsetzung der Mobilitätsstrategie - Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

Ein Ratsmitglied beantragte, die Stadt solle sowohl ein 365-Euro-Ticket beantragen als auch am Bundesprogramm für den ÖPNV teilnehmen. Der…
22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.05.2020) · Finanz- und Personalausschuss (05.05.2020)

Der Rat hat einstimmig über die Verteilung der Landesmittel aus der ÖPNV-Pauschale für 2020 in Höhe von rund 3,74 Millionen Euro…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.5
Aktueller Sachstand bei der Planung und der Errichtung einer ÖPNV-Haltestelle im Bereich der Splittenbrede (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Planung und Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle im…
25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3
Öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Haltestellen (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob Standorte von betrieblichen Toiletten an Haltestellen geprüft wurden, um dort öffentliche Toiletten…